Sören Bartol - Abgeordneter für Marburg-Biedenkopf - SPD

MELDUNGEN

KfW-Programm "Investitionszuschuss Barrierereduzierung" gesichert: Haushaltsausschuss bewilligt zusätzlich 55 Millionen Euro

29.10.2020

"Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein weit verbreiteter Wunsch vieler älterer Menschen, der leider zu oft nicht erfüllt werden kann. Die Corona-Pandemie hat diesen nachvollziehbaren Wunsch noch einmal deutlich verstärkt", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol.

„Gerade die Corona-Pandemie, in der viele Pflegeeinrichtungen Kontaktbeschränkungen verhängen mussten und müssen, hat uns leider nochmal deutlich vor Augen geführt, welch große Vorteile das 'Zuhause wohnen bleiben können' mit sich bringen kann“, so Bartol weiter.

Neben anderen Unterstützungsangeboten, stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit)1 und Barrierereduzierung (Zuschuss)2 zur Verfügung. Seit der Einführung des Förderprogramms (Zuschuss) im Oktober 2014 hat der Bund zunächst 50 Millionen Euro / Jahr (2014-2016), dann 75 Millionen Euro / Jahr (2017-2019) zur Verfügung gestellt. Mit dem Haushalt 2020 wurden die Mittel im Rahmen des Konjunkturpakets auf 150 Millionen Euro aufgestockt. Im Regierungsentwurf von Horst Seehofer als zuständiger Bauminister war aber nunmehr ein Absinken der Förderung auf 75 Millionen Euro vorgesehen.

„Das ist für mich völlig unverständlich, denn die Nachfrage ist weiterhin ungebrochen hoch“, so der stellvertretende Vorsitzende und zuständige Hauptberichterstatter für das Bundesbauministerium im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, Martin Gerster (SPD). Schon bisher musste die KfW für das beliebte Programm wegen zu hoher Antragszahlen im Juli 2016, August 2017 bzw. Oktober 2019 jeweils ein Förderstopp verhängen. „Die Erhöhung um 55 Millionen Euro war für uns ein haushaltspolitischer Kraftakt. Uns war aber einerseits wichtig, dass der konjunkturelle Impuls gerade in diesem Bereich noch etwas länger anhält. Vor allem aber leisten wir mit den zusätzlichen Mitteln einen erheblichen Anteil, teure

Heimaufenthalte zu vermeiden bzw. zu verzögern und senken damit auch das Pandemierisiko älterer Menschen. Aus all diesen guten Gründen haben wir uns als SPD für die deutliche

Mittelerhöhung eingesetzt und konnten mit der heute beschlossenen Erhöhung seit Einführung des Programms über 650 Millionen Euro zur Verfügung stellen!“

1 KfW-Programmnummer 159
2 KfW-Programmnummer 455-B