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Sören Bartol - Abgeordneter für Marburg-Biedenkopf - SPD

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KfW-Förderprogramm "Investitionszuschuss Barrierereduzierung" dank SPD gesichert: Koalition bewilligt 50 Millionen Euro zusätzlich.

02.07.2020

Gemeinsame Pressemitteilung der Abgeordneten Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Martin Gerster, stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Rechnungsprüfungsausschuss

„Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein weit verbreiteter Wunsch vieler älterer Menschen, der leider zu oft nicht erfüllt werden kann. Aber auch ein Unfall kann zum Beispiel dazu führen, dass sich in den eigenen vier Wänden plötzlich schier unüberwindbare Hürden für Menschen mit körperlicher Einschränkung ergeben“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol. „Gerade die Corona-Pandemie, in der viele Pflegeeinrichtungen Kontaktbeschränkungen verhängen mussten, hat uns leider nochmal deutlich vor Augen geführt, welch große Vorteile das 'Zuhause wohnen bleiben können' mit sich bringen kann“, so Bartol weiter.

 

Neben anderen Unterstützungsangeboten, stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit) und Barrierereduzierung (Zuschuss) zur Verfügung. Seit der Einführung des Förderprogramms (Zuschuss) im Oktober 2014 hat der Bund zunächst 50 Millionen Euro / Jahr (2014-2016), dann 75 Millionen Euro / Jahr (2017-2019) zur Verfügung gestellt. Mit dem Haushalt 2020 wurden die Mittel auf 100 Millionen Euro aufgestockt. Doch die Nachfrage ist weiterhin ungebrochen hoch. Nachdem für das beliebte Programm wegen zu hoher Antragszahlen seiner Zeit im Juli 2016, August 2017 bzw. Oktober 2019 jeweils ein Förderstopp verhängt werden musste, drohte dies laut Angaben der KfW nun – trotz Mittelerhöhung – erneut.

 

„Jeder, der das KfW-Programm nutzen möchte ist in den letzten Wochen ohne Zweifel auf den Hinweis der KfW aufmerksam geworden, dass 'Eine Antragstellung (…) so lange möglich (ist), bis die Fördermittel aufgebraucht sind.' verbunden mit der Empfehlung für eine zeitnahe Antragstellung. Wir haben uns daher in der Großen Koalition bei der Umsetzung des Konjunkturpakets darauf geeinigt, die Mittel um 50 Millionen Euro auf nunmehr 150 Millionen Euro zu erhöhen. Damit haben wir einen Förderstopp in diesem Jahr definitiv abgewendet“, so der stellvertretende Vorsitzende und zuständige Hauptberichterstatter für das Bundesbauministerium im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, Martin Gerster (SPD). „Es wäre schon widersinnig gewesen, die Konjunktur einerseits mit einem großen Paket ankurbeln zu wollen und andererseits bestehende Investitionspläne für einen alters-gerechten Umbau abwürgen zu müssen. Daher haben wir uns als SPD für die deutliche Mittelerhöhung und die Sicherung des Programms eingesetzt. Mit Erfolg!“