Sören Bartol - Abgeordneter für Marburg-Biedenkopf - SPD

MELDUNGEN

30 Jahre Bundeskleingartengesetz: Schutz und Hilfen für die "grünen Oasen" nötig

26.06.2013

Den Schutz von Kleingärten forderte die SPD heute im Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

"Schrebergärten sind nicht nur Orte der Erholung und Begegnung, sie verbessern als Grünflächen auch die Umwelt- und Lebensqualität in Städten und Gemeinden für alle", so der Marburger Abgeordnete Sören Bartol, SPD-Sprecher im Ausschuss. Das Bundeskleingartengesetz, das vor 30 Jahren in Kraft trat, habe sich bewährt: "Die Deckelung der Pacht, an der von Grundstückseigentümern zunehmend gerüttelt wird, muss aus sozialen Gründen unbedingt erhalten bleiben", fordert Bartol. Auch die Schrebergärten sind von aktuellen Entwicklungen wie dem demographischen Wandel und der städtebaulichen Verdichtung betroffen. Während Kleingärten in Städten durch Immobilienspekulationen bedroht sind, gibt es in Kleingartenanlagen in Regionen mit schrumpfender Bevölkerung den Leerstand. Das zeigt eine dem Ausschuss vorgelegte Studie zur "Bewältigung der Leerstandsproblematik in Kleingartenanlagen" des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung.

Oft finden danach Kleingärtner keine Nachpächter mehr, zum Teil ist der ursprüngliche Pächter verstorben oder unauffindbar. Die Kosten für die bei Pachtende gesetzlich vorgeschriebene Räumung des Grundstücks müssen dann die Vereine tragen, deren Mitglieder damit häufig überfordert sind. Bartol will sich deshalb dafür einsetzen, dass diejenigen, die ihre Kleingärten in Ballungsräumen - etwa für notwendigen Wohnungsneubau - aufgeben müssen, Ersatz und Ausgleich erhalten. Vorstellbar sei auch, dass mit diesen Ausgleichsmaßnahmen der Rückbau von Anlagen in Schrumpfungsregionen unterstützt werde.

Bewältigung der Leerstandsproblematik in Kleingartenanlagen in strukturschwachen Regionen. Forschungen, Heft 158. 2013