Sören Bartol - Abgeordneter für Marburg-Biedenkopf - SPD

MELDUNGEN

Sören Bartol schließt sich entwicklungspolitischem Aufruf an

04.03.2011

Deutschland muss Versprechen gegenüber den Ärmsten einhalten

Der Marburger SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol hat einen fraktionsübergreifenden Aufruf für eine bessere Entwicklungspolitik unterzeichnet. Darin fordern Parlamentarier aller Parteien die Bundesregierung auf, Deutschlands Verpflichtungen zur Entwicklungszusammenarbeit einzuhalten.

„Der von der schwarz-gelben Bundesregierung eingeschlagene entwicklungspolitische Weg geht genau in die falsche Richtung. Die Mittel für Armutsbekämpfung werden stagnieren oder sogar sinken. Wir dürfen unsere Versprechen gegenüber den Ärmsten in der Welt aber nicht brechen. Deshalb habe ich den Aufruf unterzeichnet“, sagte Sören Bartol.

Bereits für das laufenden Haushaltsjahr hatte die SPD-Bundestagsfraktion eine Anhebung der Mittel um rund 1,2 Milliarden Euro gefordert und eine seriöse Gegenfinanzierung vorgelegt. Dies hätte eine Fortsetzung sozialdemokratischer Entwicklungspolitik bedeutet, denn in den Jahren 2008 und 2009 konnte die SPD trotz Wirtschafts- und Finanzkrise Zuwächse von jeweils weit über 600 Millionen Euro durchsetzen.

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2015 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Entwicklung und Armutsbekämpfung auszugeben. Den Weg dorthin gibt ein EU-Stufenplan vor. Dieser sah für das Jahr 2010 einen Entwicklungshilfe-Anteil von 0,51 Prozent vor. Diese Maßgabe hatte die Bundesrepublik nicht eingehalten.