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Carsharing
Carsharing ist eine sinnvolle Alternative zum eigenen Auto oder zum Zweitauto. Es stärkt den ÖPNV und entlastet die Umwelt, denn Carsharing-Nutzer fahren nicht nur seltener Auto, sie nutzen auch häufiger Busse und Bahnen, fahren Fahrrad oder gehen zu Fuß.
Die SPD fordert, die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen auf eine bundesweite und rechtssichere Grundlage zu stellen. Durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung sollen Kommunen die Möglichkeit bekommen, Parkplätze in Wohnortnähe und an Verkehrsknotenpunkten speziell für Carsharing-Autos auszuweisen. Ich habe diese parlamentarische Initiative bereits zum zweiten Mal eingebracht.
Schon 2005 hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen, die Rahmenbedingungen für Carsharing zu verbessern. Das SPD-geführte Bundesverkehrsministerium hat damals Gesetzentwürfe vorgelegt, die auf breite Zustimmung bei Ländern und Verbänden stießen; das unionsgeführte Bundeswirtschaftsministerium allerdings blockierte.
Dateien
- Antrag "Car-Sharing als innovative Verkehrsdienstleistung im Umweltverbund fördern" (pdf, 68 KB)
- SPD-Antrag "Kommunen die Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen ermöglichen" (pdf, 80 KB)
- Carsharing als vierte Säule des Umweltverbundes - Eine innovative Verkehrsdienstleistung auch für mittlere und kleine Gemeinden? (pdf, 313 KB)
- Pressemitteilung Carsharing-Anhörung 011210 (pdf, 12 KB)
