Sören Bartol Abgeordneter für Marburg-Biedenkopf

Neuer Konsens für eine moderne Infrastruktur

Ob Breitbandkabel, Verkehrswege oder Stromleitungen – eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Voraussetzung, damit wir in Deutschland auch künftig wirtschaftlich erfolgreich sind, unser Wirtschaftsmodell umweltgerechter und nachhaltiger wird und wir eine hohe Lebensqualität sichern. Deshalb müssen wir einen gesellschaftlichen Konsens darüber herstellen, wie die Infrastruktur der Zukunft aussehen soll und wie wir sie finanzieren.

Gemeinsam mit Ihnen will die SPD-Bundestagsfraktion ein Konzept für eine  moderne Infrastrukturpolitik erarbeiten, das Leitfaden für unser Regierungshandeln werden soll. Vorstellungen davon finden Sie in unserem Faltblatt zum Infrastrukturkonsens.

Ein erster Baustein auf dem Weg zur Realisierung moderner Infrastrukturpolitik ist unser Konzept für Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung. Weitere Bausteine werden in Kürze folgen.

Mehr Bürgerbeteiligung – schnellere Planung

„Mehr Demokratie wagen“ ist beste sozialdemokratische Tradition. „Mehr Demokratie –  mehr Beteiligung“ steht nicht im Widerspruch zum wirtschaftlichen Interesse nach kurzen Planungs- und Bauzeiten. Im Gegenteil: Nur eine breite Akzeptanz der Infrastrukturvorhaben sichert deren rasche Umsetzung. Deshalb gehören Planungsbeschleunigung und Bürgerbeteiligung für uns zusammen.

Wir laden Sie ein, an unserem Konzept für Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung mitzuarbeiten. Gemeinsam mit Verbänden, Bürgerinitiativen und wissenschaftlichen Experten haben wir einen Entwurf erarbeitet, den wir zur Diskussion stellen:

Konzept Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung

Unser Ziel:

Konkrete Handlungsvorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung, die wir umsetzen wollen, sobald wir im Bund Regierungsverantwortung tragen.

Die Schritte dorthin:

• Wir stellen unser Konzept bis Ende Februar zur Diskussion.

• Wir werden dann die Ergebnisse auswerten und alle Verbesserungsvorschläge übernehmen, die von einem breiten Konsens getragen sind.

• Das überarbeitete Konzept werden wir als Fraktion formell beschließen. Es ist Baustein unseres Gesamtkonzepts „Infrastrukturkonsens“, das die SPD-Bundestagsfraktion im Herbst vorlegen wird.

Weitere zur Diskussion stehende Bausteine:

Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Bundesverkehrsnetzplanung

Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Daseinsvorsorge und kommunaler Verkehrsinfrastruktur

Dialogpapier der SPD-Bundestagsfraktion zur flächendeckenden Breitbandversorgung

Veranstaltungen: 
 
Workshop zu Infrastruktur und Daseinsvorsorge in Kommunen im Deutschen Bundestag 
(mit Videobotschaft von Sören Bartol) vom 23. April 2012
 

Werkstattgespräch "Reform der Verkehrswegeplanung" vom 6.02.2012
 
Weitere Infos zum Projekt „Infrastrukturkonsens“ finden Sie hier.
 

Antrag der SPD-Bundestagsfraktion vom 27. März 2012: "Für einen neuen Infrastrukturkonsens: 

Gemeinsam Zukunft planen - Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen"

Pressemitteilung vom 06.02.12: 

"SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reformen der Bundesverkehrswegeplanung"

Pressemitteilung vom 15.12.11: "Mehr Bürgerbeteiligung und schnellere Verfahren bei Infrastrukturprojekten"

Pressemitteilung vom 1.11.11: "Positive Resonanz auf SPD-Initiative zur Bürgerbeteiligung"