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Meine Rolle als Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag
Als Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kann ich nur sagen: „Verkehrspolitik ist Zukunftspolitik“ – dies gilt in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise umso mehr. Denn Mobilität ist in unserer modernen Gesellschaft Voraussetzung für das Wirtschaften und die Teilhabe am ökonomischen und sozialen Leben. Deutschland verfügt über eines der modernsten und dichtesten Verkehrsnetze der Welt. Diesen Standortvorteil müssen wir sichern, indem wir uns um Erhalt und Verbesserung der bestehenden Verkehrswege kümmern.
In meiner Rolle als Sprecher meiner Fraktion für die Fragen einer innovativen Verkehrs-, Bau und Stadtentwicklungspolitik habe ich ganz unterschiedliche Funktionen. Ich bin erster Ansprechpartner für alle Verbände, Interessenvertreter und Bürgerorganisationen, die sich mit meinen Themen auseinandersetzen. Dabei setze ich auf einen offenen Dialog der klaren Worte. Ich nehme die Hinweise und Forderungen in den internen Diskussionsprozess meiner Fraktion auf und vertrete gleichzeitig die Positionen meiner Fraktion.
Die Konzepte und Lösungsansätze der SPD-Bundestagsfraktion für die Menschen in unserem Land entstehen in breiten Diskussionen der Fachpolitiker im zuständigen Ausschuss des Deutschen Bundestags für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie anderen Fachpolitikern z. B. im Bereich Umwelt oder Wirtschaft. Für meinen Bereich trage ich die Verantwortung, die Meinungsbildung meiner Kollegen zu leiten und Anregungen für klare Positionierungen zu geben. Dabei verstehe ich mich als erster Anwalt meiner Fachkollegen im Rahmen der solidarischen Arbeitsteilung der gesamten Fraktion. Außerdem sehe ich mich als Moderator von Diskussionen, um am Ende eine tragfähige Position zu finden.
Unser Ziel: Innovative Verkehrspolitik
Zentrales Anliegen der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion ist es, eine breite Diskussion um eine innovative Verkehrspolitik anzustoßen, die Mensch und Umwelt so gering wie möglich belastet. Doch dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn wir die einzelnen Verkehrsträger vernünftig kombinieren. Dazu gehört der Ausbau des Lärmschutzes an Schienenwegen oder die Förderung des Kombinierten Verkehrs wie z. B. Carsharing. Auch das Potenzial des ÖPNV ist noch lange nicht ausgeschöpft. Eine Steigerung dieses Potenzials geht auch mit der Frage nach der Finanzierung von Mobilität und Infrastruktur sowie einer frühzeitigen und aktiven Beteiligung von Bürgern bei größeren Infrastrukturvorhaben einher.
Neben dem Verkehrsbereich stellt der Bereich Bau, Wohnen und Stadtentwicklung einen weiteres Handlungsfeld der Arbeitsgruppe dar. Angesichts der Herausforderungen durch den Klimawandel beschäftigt sich die Arbeitsgruppe derzeit intensiv mit der Frage, wie eine energieeffiziente und klimagerechte Stadtentwicklung für alle Akteure sozial verträglich gewährleistet werden kann. Dabei birgt beispielsweise die energetische Gebäudesanierung ein hohes Potenzial, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
Die Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und versteht Stadtentwicklung aber nicht nur als Baupolitik: Zukunftsfähige Stadtpolitik muss auch auf die Sorge der Menschen um soziale Sicherheit eingehen, den Arbeitsplatz und die Bildung der Kinder berücksichtigen und Zuwanderer integrieren. Daher fordern wir, die Städtebauförderung auf bisherigem Niveau zu erhalten und konzeptionell fortzuentwickeln.
Weitere Themen der Arbeitsgruppe
Selbstverständlich hat die Arbeitsgruppe noch weitere Themen im Blick: Dazu zählen Steuern und Abgaben im Verkehrsbereich, Sicherheit im Straßen- und Luftverkehr, die Zukunft des Seeverkehrs und der Binnenschifffahrt sowie allgemeine Fragen der europäischen Verkehrspolitik.
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