Sören Bartol - Abgeordneter für Marburg-Biedenkopf - SPD

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Projekt "Infrastrukturkonsens"

Schnell im Internet surfen – bequem im ICE in die nächste Großstadt – Strom aus Windkraftanlagen auf hoher See – alles dies hat eines gemeinsam: Wir brauchen hierfür eine moderne Infrastruktur. Ob Breitbandkabel, Verkehrswege oder Stromleitungen – eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Voraussetzung, damit wir in Deutschland auch künftig wirtschaftlich erfolgreich sind, unser Wirtschaftmodell umweltgerechter und nachhaltiger gestalten können und unseren Kindern und Enkeln eine hohe Lebensqualität sichern.

Dies setzt aber Investitionen voraus, in Energie- und Kommunikationsnetze, in Verkehrswege, in die Stadtentwicklung und in den Gebäudebestand.

Und es setzt voraus, dass wir uns in unserem Land darüber verständigen, welche Investitionen besonders wichtig sind und vorrangig angegangen werden müssen. Was wir brauchen, ist ein Konsens darüber, wie die Infrastruktur der Zukunft aussehen soll.

Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion zwei Jahre lang mit Fachleuten aus Verbänden, Bürgerinitiativen, Wirtschaft und Wissenschaft ein Konzept für die Infrastruktur der Zukunft erarbeitet, das Leitfaden für unser Regierungshandeln werden soll.

Zentrale Punkte sind:

  • Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig an der Planung neuer Infrastrukturvorhaben beteiligen und damit diese Vorhaben zugleich beschleunigen.

  • Wir wollen die Energiewende voranbringen und dafür eine bezahlbare, sichere und umweltschonende Energieinfrastruktur bereitstellen. Der Neubau von Energieleitungen soll auf das notwendige Maß beschränkt werden.

  • Wir wollen jährlich zusätzlich mindestens zwei Milliarden Euro mehr in die Verkehrswege investieren und dabei dem Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserstraßen Vorrang vor dem Neubau geben.
 
  • Mit einem Nationalen Verkehrswegeprogramm, in das 80 Prozent der Neu- und Ausbaumittel fließen, werden wir rasch die Engpässe an hoch belasteten Verkehrsachsen beseitigen. Wir wollen mehr Verkehr auf Schiene und Binnenschiff bringen und Staus verringern.

  • Wir wollen eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen sicherstellen. Neben einer Breitbandgrundversorgung für alle Nutzerinnen und Nutzer, die über einen Universaldienst sichergestellt werden soll, werden wir auch den weiteren privatwirtschaftlichen Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze vorantreiben.

  • Wir werden die Städtebauförderung finanziell besser ausstatten und durch einen Investitionspakt mit den Ländern dafür sorgen, dass Gemeindestraßen und öffentliche Nahverkehrsinfrastruktur weiter angemessen vom Bund gefördert werden.

Unsere Konzepte im Einzelnen finden Sie hier:

 
  
  
 
 
 
 
 
 

 
  

Veranstaltungen:

Dialogforum vom 26. November 2012 
 
Zukunftskongress am 14. und 15. September 2012 in Berlin - 
Die Reden von Steinmeier, Oppermann, Steinbrück und Gabriel können hier angehört werden.  

 

Weitere Infos zum Projekt „Infrastrukturkonsens“ finden Sie hier.

Interview mit Sören Bartol in der Guten Arbeit 
 
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion vom 23. April 2013: 
Konsens für eine moderne Infrastruktur - Die Bundesverkehrswege solide finanzieren
 
Antrag der SPD-Bundestagsfraktionvom 12. März 2013:  
Deutschland 2020 - Zukunftsinvestitionen für eine starke Wirtschaft:
Infrastruktur modernisieren, Energiewende gestalten, Innovationen fördern 
  

Antragder SPD-Bundestagsfraktionvom 22. Mai 2012:
"Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Öffentlich-Private Partnerschaften differenziert bewerten, mit mehr Transparenz weiterentwickeln und den Fokus auf die Wirtschaftlichkeit stärken"
 
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion vom 27. März 2012: "Für einen neuen Infrastrukturkonsens: 
Gemeinsam Zukunft planen - Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen"
 
  
 

Pressemitteilung vom 28.03.2012: "Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten darf kein Alibi sein"

Pressemitteilung vom 23.03.2012: "Investitionspakt für den ÖNPV und die Kommunalstraßen ist überfällig"

Weitere Pressemitteilungen finden Sie hier.