Sören Bartol Abgeordneter für Marburg-Biedenkopf

Tiefensee konkretisiert Innovations- und Investitionsprogramm Verkehr

Als Teil des Konjunkturprogramms beginnt der Bund in Hessen 2009/2010 mit 5 zusätzlichen Straßenprojekten. Für die Ortsumgehungen Reinheim im Zuge der B 38, die Ortsumgehung Nidderau-Windecken und Heldenbergen (B 45 / B 521) und die Ortsumgehung Hilders-Wickers an der B 458 ist die Finanzierung jetzt gesichert. Auch der Bau von zwei Abschnitten der B 49 zwischen Beselich-Obertiefenbach und Deponie Beselich sowie zwischen Solms und Kloster Altenberg beginnt früher als geplant. Für diese Projekte stellt der Bund 2009 und 2010 39 Millionen Euro zusätzlich zu Verfügung.

Bei etlichen Projekten, an denen schon gebaut wird, geht es schneller voran. Für die Verstärkung von Neubau- und Erhaltungsmaßnahmen in Hessen gibt der Bund 26 Millionen Euro aus.

In das Schienennetz, die Bahnhöfe und den Lärmschutz fließen bundesweit 620 Millionen Euro zusätzlich. Mit der Herstellung einer zweigleisigen Fahrmöglichkeit in Frankfurt Galluswarte geht der Ausbau des Knotens Frankfurt schneller voran.

Frank Schmidt, im Haushaltsausschuss für den Verkehrshaushalt zuständig, und Sören Bartol, Koordinator der SPD-Fraktion für die Verkehrsprojekte in Hessen, freuen sich über die guten Nachrichten aus dem Ministerium. Sie sind Teil des "Innovations- und Investitionsprogramm Verkehr", das Bundesminister Wolfgang Tiefensee heute in Berlin im Detail vorstellt.

Das Gesamtpaket hatte der Bundestag bereits letzte Woche mit dem Haushalt beschossen.

Mit insgesamt 950 Millionen Euro für Straßenbau, 620 Millionen Euro für den Schieneverkehr und 430 Millionen Euro für die Wasserstraßen will die Bundesregierung die Wirtschaft ankurbeln. Sie investiert auch mehr als geplant im Bau. Beim Programm zur ökologischen Gebäudesanierung kommen 580 Millionen Euro hinzu. Die Mittel für den Investitionspakt für Schule, Kindergärten wird Sportstätten verdreifacht der Bund auf 300 Millionen Euro. Länder und Kommunen legen jeweils dieselbe Summe obendrauf. In das neue Programm für alten- und behindertengerechte Wohnungen fließen 80 Millionen Euro.