
Die SPD hat sich mit ihren Forderungen durchgesetzt: Das Bafög wird bereits im Herbst 2008 deutlich angehoben. Für 555.000 Studierende und Fachhochschüler bedeutet das 10% mehr Geld.
Die SPD hat sich mit ihren Forderungen durchgesetzt: Das Bafög wird bereits im Herbst 2008 deutlich angehoben: für 555.000 Studierende und Fachhochschüler bedeutet das 10% mehr Geld. Damit wird die monatliche Förderung an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst. Außerdem steigen die Eltern-Freibeträge um 8%. Das erweitert den Kreis der Bafög-Anspruchsberechtigten.
Der Marburger Abgeordnete Sören Bartol bezeichnet die Erhöhung als Erfolg der SPD-Fraktion. Diese hatte stets betont, dass sie der Bafög-Reform nur als Gesamtpaket, zu dem auch die Anhebung der Sätze gehört, zustimmen könne. "Da kam für uns kein Kompromiss in Frage", sagt Bartol:
"Wie dringend geboten eine Erhöhung ist, zeigen nicht zuletzt die derzeit sinkenden Studierendenzahlen. Um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können und den Fachkräftemangel zu verringern, brauchen wir aber mehr Akademikerinnen und Akademiker." Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung komme es auf die Potenziale und Talente jedes Einzelnen an. "BaföG ist eine der zielgenauesten Sozialleistungen, die wir haben. Es muss weiter gestärkt werden, damit sich auch junge Menschen aus einkommensschwachen Familien für ein Studium entscheiden. Das ist eine moralische und ökonomische Notwendigkeit", so Bartol.
Die Bafög-Novelle soll noch in der kommenden Woche verabschiedet werden. Erste Verbesserungen für Bafög-Empfänger, wie die Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze auf 400 Euro und die Möglichkeit des Bafög-Bezugs ab dem ersten Semester für im EU-Ausland Studierende treten schon zu Beginn 2008 in Kraft. Die Lage von Studierenden mit Kindern wird durch die Einführung des Kinderzuschlags verbessert.