
Die SPD fordert, die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen auf eine bundesweite und rechtssichere Grundlage zu stellen.
Der heimische Abgeordnete und Verkehrsexperte Sören Bartol hat diese parlamentarische Initiative bereits zum zweiten Mal eingebracht, heute debattiert der Bundestag darüber. Schon 2005 hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen, die Rahmenbedingungen für Carsharing zu verbessern. Die Gesetzentwürfe des damals SPD-geführten Bundesverkehrsministeriums fanden breite Zustimmung bei Verbänden und Ländern, scheiterten aber am unionsgeführte Bundeswirtschaftsministerium. „Der Wirtschaftsflügel der Union hat das abstruse Argument verwendet, dass durch Carsharing die deutsche Automobilindustrie baden geht“, kommentiert Bartol. „Diese allerdings hat inzwischen längst den Zukunftsmarkt Carsharing für sich entdeckt: Daimler hat in Ulm und Neu-Ulm Car2go eingeführt. Auch Autovermieter wie Hertz und Sixt bieten inzwischen eigenes Carsharing an.“ Bartol ist davon überzeugt, dass Carsharing-Parkplätze nicht etwa dazu führen, dass Parkraum knapper wird, sondern vom Parkdruck entlasten. Carsharing trage auch dazu bei, die Klimaschutzziele zu erreichen, so der Abgeordnete. Laut einer Studie aus der Schweiz emittiert jeder Carsharing-Nutzer jährlich 290 Kilogramm CO2 weniger. Manche Carsharing-Anbieter sind sogar noch klimafreundlicher. Bartol lobt „einfach mobil“ als besonders positives Beispiel: Das Marburger Carsharing ist mit seiner gesamten Flotte CO2-neutral, weil eine Kompensation bereits im Tarif enthalten ist.