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Deutschlandplan: Die Arbeit von morgen
Am Montag hat unser Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier in Berlin sein Konzept "Die Arbeit von morgen" vorgestellt. Das von den Medien "Deutschlandplan" getaufte Aktionsprogramm beschreibt, was in Deutschland jetzt und in Zukunft geschehen muss, um die Krise zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Bis zu vier Millionen neue Arbeitsplätze seien möglich, wenn jetzt die richtigen Weichenstellungen erfolge, sagte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier bei der Vorstellung seines wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts für das nächste Jahrzehnt.
Seinen Zukunftsentwurf des Jahres 2020 hat Steinmeier nach vielen
Gesprächen mit Praktikern und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und
Gesellschaft in den vergangenen Monaten erarbeitet.
Es geht darum, in den nächsten zehn Jahren Vollbeschäftigung und eine gerechtere Einkommensverteilung zu erreichen. Mit Unternehmen, die sozial und ökologisch nachhaltig investieren und verantwortlich handeln. Es geht um die volle Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Bereichen der Wirtschaft, und es geht um entschlossene Haushaltskonsolidierung.
Kern des Konzepts ist eine wirtschaftspolitische Neuorientierung mit einer Stärkung des Produktionsstandortes, vor allem durch den konsequenten Ausbau von Erneuerbaren Energien und Umwelttechnik sowie die enge Verknüpfung von industrieller Produktion mit produktionsorientierter Software-Entwicklung. "Die nächste industrielle Revolution", so Steinmeier, "wird traditionelle Produktion mit umweltschonenden Technologien verknüpfen". Bis zu zwei Millionen Arbeitsplätze könnten so entstehen. Denn "kein Land", betonte unser Kanzlerkandidat, "hat bessere Voraussetzungen, zum Ausrüster der Welt für neue energiesparende Produkte und Maschinen zu werden". Vor allem den Mittelstand gilt es weiter zu stärken.
Der zweite Bereich mit hohem Beschäftigungspotenzial ist der
Dienstleistungssektor. Insbesondere in der Gesundheitswirtschaft
könnten bis zu eine Million zusätzlicher Arbeitsplätze entstehen,
jeweils weitere 500.000 in der den so genannten Kreativbranchen sowie
in anderen Dienstleistungen.
Damit die Binnenkonjunktur, gerade in internationalen Krisen mit einbrechenden Exporterlösen, eine zusätzliche Stütze sein kann, bekräftigt der Deutschland-Plan die Forderung der SPD nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Zusätzlich können gezielte öffentliche Investitionen die wirtschaftspolitische Neuorientierung unterstützen und auch die Binnenwirtschaft stärken.
Zentrale Bedeutung für Wachstum und zusätzliche Arbeitsplätze kommt auch dem Ausbau der Energie-, Verkehrs- und Kommunikationsnetze zu - den "Lebensadern der Volkswirtschaft", wie Steinmeier betont. Bereits 2010 will er eine Lösung für ein schnelles Breitbandnetz für alle auf den Weg bringen. Ein "intelligentes Energienetz" soll zudem den Ausbau der Erneuerbaren Energien flankieren, und das Verkehrsnetz durch flächendeckende Telematiksysteme entlastet werden.
Die Grundlage für die
wirtschaftliche Entwicklung, betonte Steinmeier, liegt vor allem in hervorragender Bildung für
alle. Das heißt: Keine Gebühren von der Kita bis zur Hochschule,
eine Aufwertung von Lehrer- und Erzieher-Berufen und deutlich bessere
Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Das Ziel: 2020 soll
kein Jugendlicher ohne Abschluss die Schule verlassen, die Hälfte eines
Jahrgangs das Abitur oder Fachabitur erreichen und Kinder mit
Migrationshintergrund sollen ihrem Bevölkerungsanteil entsprechend an
weiterführenden Schulen lernen. Weil das alles Geld kostet, hat die SPD
klare Finanzierungsvorschläge gemacht mit höheren Steuern auf sehr hohe
Einkommen.
Klare Regeln für die internationalen Finanzmärkte, von denen die Krise ausgegangen war, sind ein Muss, damit sich eine solche Krise, wie wir sie momentan erleben, nicht wiederholt . "Ich will kein Weiter-So", bekräftigte unser Kanzlerkandidat. "Ich will einen Aufbruch zum Besseren. Seien wir nicht kleinmütig! Setzen wir uns ehrgeizige Ziele! Trauen wir uns gemeinsam etwas zu, nur so kann Großes entstehen."
