
Diskussion mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Mittwoch, dem 2. September 2009
Wer Schwarz-Gelb wählt, der wird den Sozialstaat rasieren! Das rief der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, den über 100 Besuchern der Wahlveranstaltung im Caldener Dorfgemeinschaftshaus zu.
„Es geht nicht um Horst Schlemmer, nicht um Ackermanns Geburtstag und auch nicht um Ullas Auto“, so Heil. „Es geht darum, wie dieses Land in Zukunft regiert werden soll.“ Krisenmanagement reiche nicht aus, es müsse sich grundlegend etwas ändern. Für die Finanzmärkte müssen endlich Regeln durchgesetzt werden.
Das Konzept „Die Arbeit von morgen“ von Frank-Walter Steinmeier zeige nach vorne und habe die politischen Gegner naturgemäß auf den Plan gerufen. Heil kritisierte deren Desinteresse an der Arbeitslosigkeit. Schwarz-Gelb glaube, die Zukunft der Arbeit liege in den Billigjobs. „Wer nicht gestalten will, muss auch nicht regieren“, meinte er. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit habe für die Sozialdemokraten höchste Priorität, denn – so Heil – die Menschen sollen von ihrer eigenen Hände Arbeit leben können.
Die
Mehrheit der Bevölkerung wolle mehr Arbeitsplätze, eine Zukunftstechnik ohne
Atomkraft und Bildung ohne Gebühren. Daher sei er – trotz Umfragen – optimistisch,
was den Wahlausgang am 27.9. angehe.
08.09.2010 Atomkraft: Widerstand gegen Schwarz-Gelb wächst
07.09.2010 "Integration ist eine zutiefst soziale Frage"
06.09.2010 Alltagserfahrungen machen Politik